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Tipp: Ausführliche Hinweise finden Sie auch im " Merkblatt für Patentanmelder " des Deutschen Patent- und Markenamts (DPMA) oder direkt vor Ort beim Informationszentrum Patente in Stuttgart . Von den Int [...] Voraussetzungen erfüllt, sollten Sie eine Patentanmeldung vorbereiten. Hinweis: Wenn Sie ein Patent anmelden wollen, können Sie dies selbst tun. Grundsätzlich ist es Ihnen überlassen, ob Sie die Hilfe einer [...] er können Sie eine Patentanwältin oder einen Patentanwalt in Ihrer Nähe suchen. Bevor Sie eine Anmeldung vornehmen, sollten Sie eine Vorstellung davon haben, wie Sie Ihre Erfindung verwerten wollen (z[mehr]

Auskunft (Art. 15 EU-DSGVO) über Ihre, bei uns gespeicherten, personenbezogenen Daten zu bekommen. Bei Vorliegen unrichtiger Daten haben Sie das Recht auf Berichtigung (Art. 16 EU-DSGVO). Sie haben bei [...] Vorliegen der gesetzlichen Voraussetzungen Anspruch auf Löschung (Art. 17 EU-DSGVO) und Einschränkung der Verarbeitung (Art. 18 EU-DSGVO). Zudem haben Sie das Recht, Sie betreffende personenbezogene Daten [...] einem anderen Verantwortlichen zu übermitteln (Art. 20 EU-DSGVO). Sie haben das Recht Ihre Einwilligung jederzeit zu widerrufen (Art. 7 Abs.3 EU-DSGVO) oder der Verarbeitung personenbezogener Daten für[mehr]

und die Uhrzeit Ihrer Eheschließung an Bekannte, Geschäftskollegen usw. weitergeben, wenn diese anfragen, ob und wann Sie bei uns heiraten? Nein Ja Dürfen wir nach der Eheschließung Ihre Namen und den Tag [...] Datum für Sie beide eine besondere Bedeutung? :________________________________ Name, Vorname, Anschrift, Tel.-Nr.: Verlobte/r:______________________________________________________________________ Ve [...] zum Gespräch die Namen und Adressen mit (Ausweiskopien) Möchten Sie einlaufen? Nein Ja Brautpaar gemeinsam Braut am Arm des Vaters/der Mutter Bringen Sie Musik in die Trauung ein? (Musik und Lautsprecher[mehr]

schwanger ist, müssen Sie das dem Regierungspräsidium sofort melden. Zuständig ist das Regierungspräsidium, in dessen Bezirk der Betrieb liegt. Das Regierungspräsidium prüft, ob das Mutterschutzgesetz (MuSchG) [...] le melden. Den Beginn des Beschäftigungsverhältnisses müssen Sie dem Finanzamt Ihrer Betriebsstätte mitteilen. An dieses Finanzamt müssen Sie die Lohnsteuer, eine eventuell zu entrichtende Kirchensteuer [...] müssen Sie bei jeder Lohnzahlung vom Arbeitslohn folgende Beträge einbehalten, beim zuständigen Finanzamtanmelden und bezahlen: die Lohnsteuer, den Solidaritätszuschlag und gegebenenfalls die Kirchensteuer[mehr]

……… Zur Antragstellung benötigen Sie: Zustimmungserklärung der Eltern bzw. Personensorgeberechtigten, zum Nachweis der Richtigkeit der Unterschriften Personalausweis oder Reisepass Ist die Ehe der Eltern [...] (bei erstmaliger Ausstellung) Nachweis der deutschen Staatsangehörigkeit wenn gewünscht: Antrag zur Eintragung der sorgeberechtigten Elternteile mit abweichenden Familiennamen Personalausweis vor dem 16 [...] 16. Lebensjahr Ausstellung eines Reisepasses für Minderjährige Familienname/Vorname: Geburtsdatum/-ort: Staatsangehörigkeit/en: deutsch / Wohnanschrift: Größe: __________ Augenfarbe: _____________ Für [mehr]

Standesamt Ihres gemeinsamen Wohnortes. Wohnen Sie an verschiedenen Orten, können Sie wählen, bei welchem Standesamt Sie die Eheschließung anmelden. Beim Standesamt müssen Sie persönlich erscheinen. Sind Sie oder [...] h zur Anmeldung der Eheschließung bevollmächtigen. Ausnahmsweise, wenn Sie beide aus wichtigem Grund verhindert sind, können Sie die Eheschließung schriftlich oder durch einen Vertreter anmelden. Hinweis: [...] einen gemeinsamen Namen als Ehenamen wählen. Besprechen Sie dies daher am besten schon bei der Anmeldung der Eheschließung mit dem Standesbeamten oder der Standesbeamtin. Sie können sich aber auch zu einem[mehr]

weitere fünf Jahre verlängern. 25 Jahre nach dem Anmeldetag endet der Schutz in jedem Fall. Designschutz im Ausland Dieser ist möglich durch: die Anmeldung eines nationalen Designs im jeweiligen Land, die [...] eines komplexen Erzeugnisses können als Design angemeldet werden. Recherche Bevor Sie ein Design anmelden, sollten Sie - wie bei allen Schutzrechten - eine Recherche durchführen, um zu prüfen, ob das von [...] die internationale Eintragung nach dem Haager Musterabkommen oder ein europäisches Gemeinschaftsgeschmacksmuster über das Europäische Amt für geistiges Eigentum (EUIPO) .[mehr]

der angegebenen Behörde oder Stelle bestimmt ist, Ort und Tag der Beglaubigung, Unterschrift der oder des für die Beglaubigung zuständigen Bediensteten und Dienstsiegel Die Wohnortgemeinde beglaubigt Sc [...] verfahrensrechtlichen Inhalts, zum Beispiel die Anmeldung zum Vereinsregister oder die Anmeldung zur Eintragung im Handelsregister. Hier wird die Erklärung schriftlich abgefasst und die Unterschrift beglaubigt [...] Schriftstücke, die bei einer deutschen Behörde vorgelegt werden müssen oder aufgrund einer Rechtsvorschrift bei einer sonstigen Stelle vorzulegen sind. Es gibt Unterschriften, die öffentlich beglaubigt werden[mehr]

Für jeden Wahlbezirk wird bei der Gemeinde ein amtliches Wählerverzeichnis geführt. Darin sind alle Bürgerinnen und Bürger eingetragen, die am Wahltag wahlberechtigt sind. Wahlberechtigte, die in der Gemeinde [...] Gemeinde mit Hauptwohnsitz angemeldet sind, werden automatisch eingetragen. Die Gemeinde sendet Ihnen spätestens drei Wochen vor dem Wahltag eine Wahlbenachrichtigung zu. Haben Sie keine Wahlbenachrichtigung [...] erhalten, sollten Sie sich bei Ihrer Gemeinde sofort vergewissern, ob Sie im Wählerverzeichnis eingetragen sind. Ist dies nicht der Fall, können Sie die Eintragung (im Wege einer Berichtigung des Wähl[mehr]

Approbation oder eine durch das Regierungspräsidium Stuttgart ausgestellte Erlaubnis zur vorübergehenden oder beschränkten Ausübung des tierärztlichen Berufs. Mit Aufnahme Ihrer tierärztlichen Tätigkeit [...] Tätigkeit in Baden-Württemberg oder, wenn Sie Ihren Beruf nicht ausüben, mit der Anmeldung Ihres Wohnsitzes in Baden-Württemberg, werden Sie automatisch kraft Heilberufekammergesetz Baden-Württemberg Pflichtmitglied [...] Pflichtmitglied der Landestierärztekammer. Sie sind verpflichtet, die Mitgliedschaft bei der Landestierärztekammer anzumelden.[mehr]